Nein zur Massenüberwachung

Internetaktivisten erklären 11. Februar zum "The Day we fight back"

Am 11. Februar ist nicht nur Safer Internet Day, sondern neuerdings auch ein Aktionstag, der eine ganz andere Form der Sicherheit im Internet anmahnt, nämlich den Schutz vor Bespitzelung durch die NSA (National Security Agency - der US-amerikanische Auslandsgeheimdienst).
Ein Zusammenschluss von Netzaktivisten, Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international und Human Rights Watch sowie Unternehmen hat den 11. Februar zum Aktionstag gegen die Massenüberwachung erklärt. "Der Tag an dem wir zurückschlagen" soll ein Zeichen setzen gegen eine zunehmende Bespitzelung und außerdem an den Aktivisten Aaron Swartz erinnern, der sich bei vorausgegangenen Aktionstagen zu verwandten Themen besonders eingebracht und sich im Februar letzten Jahres das Leben genommen hatte.

Der Protest soll durch Demonstrationen und Veranstaltungen, vor allem aber in Form einer Nachrichtenflut an Abgeordnete des US-Kongresses zum Ausdruck gebracht werden, in denen gefordert wird, den Spionageaktivitäten der NSA die gesetzliche Grundlage ("FISA Improvements Act") zu entziehen. Website-Betreiber sollen zu diesem Zweck ein spezielles Banner schalten, das den direkten Kontakt zu Kongressangehörigen ermöglicht.

Auch wenn die Aktion sich zunächst nur auf die USA konzentriert, haben sich auch in Deutschland einige dem Protest angeschlossen. So ziert díe Website der Grünen etwa das Aktions-Banner.
Grund, sich dem Protest anzuschließen, gäbe es tatsächlich genug, wie die Enthüllungen im NSA-Skandal gezeigt habe. Und schließlich fordern die AktivistInnen in ihrem Gesetzes-Gegenentwurf "USA Freedom Act" auch ausdrücklich den Schutz von Nicht-AmerikanerInnen.

Offenbar erzeugt die Bespitzelungsaffaire aber allgemein weniger Aufregung als sie verdient hätte. Zu viele Menschen sind grundsätzlich der Meinung, sie hätten nichts zu verbergen und dürften darum ruhig bespitzelt werden. So wird der Aktionstag vermutlich auch noch nicht die Aufmerksamkeit bekommen, die er verdient. Aber vielleicht ändert sich das ja im Laufe der Zeit.

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Autorin / Autor: Redaktion - Stand: 11. Februar 2014