WählerInnen unerwünscht!

Von der Schwierigkeit, als StudentIn in den USA zu wählen

Am 2. November 2004 wählen die US–AmerikanerInnen ihren 44. Präsidenten. Der Demokrat John Kerry tritt dann gegen den amtierenden Präsidenten und Republikaner George W. Bush an. Die Wahlvorbereitungen laufen bereits jetzt auf Höchsttouren. Fernsehshows, Interviews, Rede-Duelle vor laufender Kamera, Wählerpartys und, und, und. Dennoch scheint das Wählen selbst nicht ganz so einfach zu sein. Zumindest StudentInnen haben dies deutlich zu spüren bekommen – sie sind, als Wähler und Wählerinnen, in den USA zunehmend unerwünscht. Umständliche Fragebögen, persönliche Angaben zum Beispiel zur finanziellen Situation, Drohbriefe und sogar Androhungen von Haftstrafen, all das mussten Studenten und Studentinnen in den USA über sich ergehen lassen. Auf der University of New Hampshire gingen Wahllokale sogar so weit, dass sie Flugblätter verteilten, auf denen davor gewarnt wurde zu wählen. "Die Ausübung des Wahlrechts könne Steuern und finanzielle Zuschüsse beeinflussen“ hieß es dort.

Hinzu kommt, dass es in den USA keine allgemeine Meldepflicht gibt. Jede/r der/die wählen möchte, muss sich deshalb in einem Wahlbüro in seinem Wohnort anmelden. Normalerweise dürfte dies kein Problem sein – allerdings gilt in vielen Bundesstaaten das College nicht als Wohnort. Von StudentInnen wird daher verlangt, oftmals Hunderte von Kilometern auf sich zu nehmen, um sich in ihrer Heimatstadt registrieren lassen. Nur dort können sie im November dann ihre Stimme abgeben. In anderen Bundesstaaten ist es dagegen vorgekommen, dass alle Wahlbüros in der Umgebung von Colleges und Universitäten einfach geschlossen wurden.

Der Versuch, die JungwählerInnen, die in großer Mehrheit hinter dem Demokraten John Kerry stehen, von der Wahl abzuhalten, ist bisher allerdings gescheitert. Amerikanische StudentInnen machen jetzt nämlich mobil und das, obwohl sie allgemein als Politikmuffel gelten. So wählt im Durchschnitt nur jede/r dritte Amerikaner/in im Alter von 18 bis 24 Jahren. Mittlerweile gab es bereits Gerichtsverfahren in denen StudentInnen ihr Recht, wählen gehen zu dürfen, erklagten. Neben einer Vielzahl von Interessengruppen, so z.B. die "Student voting rights campaign“ oder die "Rock the Vote“-Initiative, entstehen außerdem, je näher der 2. November 2004 rückt, mehr und mehr lokale Aktionsgruppen. Sie alle gelten als Anlaufstellen bei Fragen und Problemen in Bezug auf „Wahlbehinderung.“

Mehr als 83 Prozent aller StundentInnen möchten nun, nach einer Umfrage der Harvard Universität, im November wählen gehen und das trotz der vielen Hindernisse! Damit sieht es so aus, als hätten die Maßnahmen JungwählerInnen vor der Wahl abzuschrecken, genau das Gegenteil bewirkt, und wie heißt es doch so schön: Wer anderen eine Gruppe gräbt, fällt manchmal selbst hinein!

Quelle:

Autorin / Autor: Anna Stein/spiegel.de - Stand: 7. Oktober 2004