Köhlers Rücktritt
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Am 31. Mai 2010 trat der deutsche Bundespräsident Horts Köhler von seinem Amt zurück. So etwas geschah zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik. Anlass war ein Interview zum Afghanistan-Einsatz, in dem er angedeutet hatte, dass der militärische Einsatz notwendig sei, um auch die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands zu schützen. Dafür war er heftig attackiert worden: Wenn Köhler behaupte, Deutschland führe einen "Wirtschaftskrieg", sei das "brandgefährlich" kam es von den Grünen. Die Linke dagegen freute sich: "Köhler hat offen gesagt, was nicht zu leugnen ist. In Afghanistan riskieren Bundeswehr-Soldaten Gesundheit und Leben für die Exportinteressen riesiger Konzerne." Damit wurde ihm unterstellt, einen Bundeswehreinsatz befürwortet zu haben, um Deutschlands Wirtschaftsinteressen zu sichern, was unser Grundgestz nicht erlaubt. Daraufhin wies Köhler die Kritik an seinen Äußerungen als respektlos gegenüber dem Amt des Bundespräsidenten zurück und erklärte überraschend seinen Rücktritt.
Wie die Lizzys das finden diskutieren sie hier:
Die Meinung von ladypu
Kaum eine Stunde später liest man schon auf Facebook: "Die Ratten verlassen das sinkende Schiff! Goodbye Horst!" oder "Köhler zurückgetreten? Das kann nicht sein!" oder solch ähnliche Status-Nachrichten. Es wird ja schon gewettet, wer als nächstes geht nach Koch und Köhler. Ohne Frage eine Person, der ich mit Respekt entgegen treten würde, nicht nur ich. Die Unterstellung, dass der nötige Respekt gegenüber seinem Amt als Bundespräsidenten gefehlt hat, finde ich doch ein wenig übertrieben. Gehört denn Kritikfähigkeit nicht zu einer der wichtigsten Charaktereigenschaften eines Politikers überhaupt? Wer sich so in der Öffentlichkeit äußert, der muss damit leben können! Ist es denn nicht viel mehr ein gutes Zeichen, dass die Leute die Frage nach dem Afghanistan-Einsatz stellen? Dass zu Guttenberg endlich zugibt, es handele sich um "Krieg" und jetzt Köhler dies mit wirtschaftlichem Interesse begründet, stellt die Frage nach Afghanistan nochmal neu. Sicherlich ist er missverstanden worden, denn er meinte Somalia damit, sicherlich würde er nie gegen das Grundgesetz handeln und sicherlich haben die Medien es übertrieben in die Szene gesetzt. Aber davon lebt eine Demokratie! Von ihrer vierten Gewalt, die alle übrigen kontrolliert, anprangert und politische Entscheidungen immer wieder in Frage stellt. Wenn Horst Köhler nicht bereit ist, das einzusehen und lieber zurücktritt, statt eine Richtigstellung zu veröffentlichen, dann kann er eben doch nicht der Richtige für das Amt gewesen sein. Aber das traue ich ihm als Person einfach nicht zu. Ich glaube, das größte Problem ist der fehlende Rückhalt in der eigenen Partei: die schwierigen Koalitionsverhandlungen mit der FDP. Und dann warnte er bereits vor mehreren Jahren vor dem "Finanzmonster", das dann doch vor zwei Jahren zugeschlagen hat und jetzt stellt sich die FDP wieder quer, gegen eine Transaktionssteuer. CDU und FDP fallen in den Umfragen, NRW war nicht mehr zu retten, der schlechteste Außenminister den es je gab, ... Welche Ratte bleibt da noch auf dem Schiff?
Die Meinung von sukie
Montag, ca. 15.00 Uhr.
Ich bin auf dem Heimweg, als ich eine Nachricht von meiner besten Freundin bekomme. „Horst Köhler ist zurück getreten.“ Ich bleibe kurz mitten auf dem Weg stehen. Diese Meldung haut mich um.
Horst Köhler, bei dem ich bisher immer das Gefühl hatte, dass er doch vielen Menschen mit seiner direkten Art besser gefällt als einige seiner Vorgänger, soll zurück getreten sein?
Das finde ich schockierend. Köhler schien immer jemand zu sein, der seine Meinung in allen Situationen, und auch unter größtem Druck, verteidigt. Und Kritik ist von seiner Seite aus ja vollkommen in Ordnung, gehört ja beinahe zu seinen Aufgaben. Dass er jetzt zurück getreten ist, wegen einer missverstandenen Äußerung ist bedenklich. Hat man dem Mann überhaupt die Möglichkeit einer Richtigstellung gegeben?
Gerade in Zeiten, wo die Politik des Landes offensichtlich nicht genau weiß, wohin sie möchte, erschien der Bundespräsident bisher immer als eine konstante Größe, wie ein Fels in der Brandung, und wenn dann ein solcher Rücktritt dazu kommt, verunsichert das natürlich nur umso mehr.
Wenn die Medien (unter anderem) es also schaffen, den Bundespräsidenten zu einem Rücktritt zu bewegen, und auch seine Politiker-Kollegen seine eigene Meinung nicht akzeptieren können, sollte man sich wirklich fragen, wie demokratisch dieses Land ist.
Autorin / Autor: Die Lizzys - Stand: 1. Juli 2010